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aus der Gemeinderatssitzung vom 19.01.12 |
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1. Dem Bauantrag Umbau Wohnhaus, Johannesweg 25, Salgen wird das Einvernehmen erteilt.
2. Das Planierschild wird bei Landtechnik Scholz beschafft.
3. Den Zuschlag für den Neubau Buswartehaus Bronnen erhält Fa. Keppeler & Ritter, Bronnen.
4. Bezüglich der Entschädigungszahlungen in der Wasserschutzzone II in Hausen werden die Beteiligten kontaktiert.
5. Die Jahresrechnung 2010 wird festgestellt und die Entlastung beschlossen.
6.a Der Gemeinderat beschließt die 2. Änderung des Flächennutzungsplanes. Sie umfasst Flächen westlich des Johannesweges und im Kirchweihweg. Die Ausarbeitung wird dem Ingenieurbüro Schreer übertragen.
6.b Der Gemeinderat beschließt die Neuaufstellung eines qualifizierten Bebauungsplanes im Bereich Johannesweg West, Salgen. Ziel des Bebauungsplanes ist es, Bauland zur Verfügung zu stellen, Bauabsichten bauplanungsrechtlich abzusichern und den Eingriff in Natur und Landschaft auszugleichen. Die Ausarbeitung wird dem Ingenieurbüro Schreer, Dirlewang, übertragen. |
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Räum- und Streupflicht im Winter |
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an Werktagen ab 07:00 Uhr, an Sonn- und Feiertagen ab 08:00 Uhr. Sie endet abends um 20:00 Uhr.
Die Anlieger sind verpflichtet,
1. die Gehwege von Schnee zu räumen,
2. bei Schnee-, Reif- oder Eisglätte die Gehbahnen mit Sand oder anderen geeigneten Mitteln, jedoch nicht mit ätzenden Stoffen zu bestreuen oder das Eis zu beseitigen,
3. Abflussrinnen, Hydranten, Kanaleinlaufschächte und Fußgängerüberwege bei der Räumung unbedingt freizuhalten.
Soweit Gehwege nicht vorhanden sind, hat der Anlieger die an seinem Grundstück vorbeiführende Straße in einer Breite von mindestens 1 Meter freizuhalten. |
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Festsetzung der Grundsteuer für das Jahr 2012 |
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Vorbehaltlich der Erteilung schriftlicher Grundsteuerbescheide 2012 wird die Grundsteuer für das Kalenderjahr 2012 in gleicher Höhe wie im Vorjahr festgesetzt. Dies bedeutet, dass die Steuerpflichtigen, die keinen Grundsteuerbescheid 2012 erhalten, im Kalenderjahr 2012 die gleiche Grundsteuer wie im Kalenderjahr 2011 zu entrichten haben. |
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Übung der US-Streitkräfte |
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Die US- Streitkräfte haben vom 23.01.2012 bis 17.02.2012 eine Übung im Landkreis Unterallgäu angemeldet. Es werden Rad- und Luftfahrzeuge eingesetzt. Außenlandungen sind vorgesehen. Nachtübungen finden statt. Etwaige Einwendungen gegen die Übung sowie von der Übung auszunehmende Gebiete sind dem Landratsamt Unterallgäu sofort mitzuteilen. Der Bevölkerung wird empfohlen, sich von den Einrichtungen der übenden Truppen fernzuhalten. |
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Energieberatung in Paffenhausen |
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Im Gebäude der Verwaltungsgemeinschaft Pfaffenhausen wird jeden 1. und 3. Donnerstag im Monat zwischen 16.00 und 18.00 Uhr eine persönliche Beratung rund um energieeffizientes Leben und Wohnen angeboten. Anmeldung unter Tel. 08265/9698-11. Die Kosten hierfür übernimmt die Gemeinde Salgen. |
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Trinkwasseruntersuchungsbericht 2011 |
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